Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bühner Werbemittel GmbH & Co. KG
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

I. Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Vertragspartnern (nachfolgend „Auftraggeber“ benannt) schließen. Sie gelten für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen, es sei denn die Geltung abweichender Bedingungen wurde ausdrücklich und schriftlich vereinbart.

II. Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Ein Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung zustande.

III. Preise

  1. Unsere Preise sind Netto-Preise. Sie verstehen sich als Preise in EURO ab Werk zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, Versandverpackung und Versandkosten.
  2. Ist ein Auftrag an mehrere Rechnungsempfänger zu berechnen (Rechnungssplit) sind wir berechtigt, die in unserer jeweils aktuellen Preisliste ausgewiesenen Mehrkosten in Ansatz zu bringen.
  3. Unsere Preise beinhalten keine Satz- und Reprokosten. Diese werden nach Aufwand berechnet, sofern nichts anderes mit dem Auftraggeber vereinbart wurde.
  4. Haben sich bei einer Abwicklung eines Auftrages über den Zeitraum von mehr als vier Monaten die der Kalkulation zugrunde liegenden Kosten (Löhne und Gehälter, Material, allgemeine Geschäftskosten) verändert, sind wir berechtigt, die in der Auftragsbestätigung genannten Preise insoweit anzupassen.
  5. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Muster und vergleichbare Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden diesem auch dann berechnet, wenn ein Auftrag nicht erteilt wird.
  6. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Auflage/Menge können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.

IV. Zahlungsbedingungen

  1. Die Rechnung wird mit dem Datum der Lieferung, bei Abholung am Tag der Lieferbereitschaft ausgestellt.
  2. Sofern nichts anderes vereinbart, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen.
  3. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skonto.

V. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Auftraggeber darf nur mit Gegenansprüchen uns gegenüber aufrechnen, sofern diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ihm steht die Ausübung von Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrechten nicht zu.
  2. An den vom Auftraggeber angelieferten Filmen, Manuskripten, Daten und sonstigen Gegenständen haben wir bis zur vollständigen Erfüllung unserer fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit diesem ein kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht gem. § 369 HGB.

VI. Lieferungen, Liefertermine

Von uns bestätigte Liefertermine verstehen sich abgehend ab Lieferwerk und setzen voraus, dass uns die Druckfreigabe des Auftraggebers mindestens vier Wochen vorher vorliegt.

VII. Lieferverzug, Lieferunmöglichkeit

Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbarer Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen) auf unserer Seite oder unserer Vorlieferanten. Wird durch solche Ereignisse die Lieferung oder Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich und dauert die Behinderung länger als vier Wochen an, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verlängert sich die Lieferfrist um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.

VIII. Gefahrtragung, Versand

  1. Wir versenden auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
  2. Versandweg und -mittel sind unserer Wahl überlassen, sofern nichts anderes vereinbart.
  3. Ersatz für verlorengegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird von uns nicht geleistet, es sei denn, dass uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

IX. Beanstandungen

  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Korrekturabzüge und Ausfallmuster zu prüfen und mit dem Produktionsfreigabevermerk zurückzusenden. Mit der Druckreifeerklärung durch den Auftraggeber geht die Gefahr etwaiger Fehler auf diesen über, es sei denn, es handelt sich um Fehler, die erst nach der Druckreifeerklärung im Rahmen der Fertigung entstanden sind oder erst dann erkannt werden konnten.
  2. Kosten, die durch nachträgliche Abänderungen auf Veranlassung des Auftraggebers entstehen, werden diesem berechnet.
  3. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden.
  4. Offensichtliche Mängel – auch Transportschäden – sind uns gegenüber unverzüglich innerhalb einer Ausschlussfrist von einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen, anderenfalls gelten sie als genehmigt. Die Möglichkeit einer Überprüfung ist uns einzuräumen. Im Übrigen sind Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche nach deren Entdeckung bzw. dem Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung der Ware ohne nähere Untersuchung zu erkennen war, zu rügen.

X. Druckvorlagen

  1. Vom Auftraggeber gelieferte Druckvorlagen sind verbindlich. Darin enthaltene Fehler gehen zu dessen Lasten.
  2. Stellt dieser Filme und Andrucke zur Verfügung, so müssen diese nach den Richtlinien FOGRA/ BVD (FOGRA/bvdm/PSO/ISO) angefertigt sein. Diese Richtlinien oder auch spezielle Hausrichtlinien stellen wir dem Auftraggeber auf Anfrage zur Verfügung. Im Geltungsbereich dieser Richtlinien sind Farbabweichungen nur innerhalb der dort vorgegebenen Toleranzen zulässig. Bei anderen Druckvorlagen können Farbabweichungen nicht beanstandet werden und stellen somit keinen Mangel dar, wenn die von FOGRA/BVD (FOGRA/bvdm/PSO/ISO) vorgegebenen Grenzen nur unwesentlich überschritten werden.
  3. Falls mit dem Auftraggeber nicht anders vereinbart, werden Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten für ein Jahr archiviert, danach können sie von uns ohne Benachrichtigung des Auftraggebers vernichtet werden.
  4. Sofern wir unsere Kalenderdaten (Kalendarium) dem Besteller in elektronischer Form zur Verfügung stellen, verpflichtet sich dieser, die Daten nicht weiterzugeben und nur für den an uns erteilten Auftrag zu verwenden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 (fünftausend Euro) an uns zu bezahlen.

XI. Digitaldruck

  1. Wir behalten uns vor, den Kalendarium- und/oder Firmeneindruck auch in einem anderen Druckverfahren (Offset-/Siebdruck) durchzuführen. Auch wenn durch dieses qualitativ hochwertigere Druckverfahren ggf. ein besseres Ergebnis als im Digitaldruck erzielt werden kann, kann der Auftraggeber hieraus keinen Rechtsanspruch für vergangene oder künftige Aufträge herleiten.
  2. Sonderfarben, wie z. B. HKS oder Pantone, werden aus der ISO-Skala 2846 nachgestellt, weshalb es hier zu Farbabweichungen gegenüber den Originaldruckfarben kommen kann. Drucklack ist im Digitaldruck nicht möglich.
  3. Im Digitaldruck wird grundsätzlich aus den Grundfarben der jeweiligen Skala, die nahe an den ISOFarben 2846 des Offsetdrucks sind, gedruckt. Dem Auftraggeber sind die Abweichungen zum Offsetdruck bekannt. Sie stellen keinen Mangel dar.

XII. Anpassungen bzw. Änderungen

Anpassungen bzw. Änderungen innerhalb des Produktsortiments hinsichtlich der Typographie, Gestaltung, Größe, Farbe, Material und technische Änderung (z.B. Falzperforation) bleiben uns vorbehalten.

XIII. Datenschutz/Adressen

  1. Uns ist der sorgfältige Umgang mit den persönlichen Daten des Auftraggebers wichtig. Dieser erklärt sich damit einverstanden, dass wir die Daten zu den im Auftrag genannten Zwecken verarbeiten und nutzen dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Wir sind berechtigt, die zur Angebotserstellung bzw. Auftragsdurchführung erforderlichen Daten bei uns zu speichern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Zahlungsabwicklung einschließlich der für eine/n Rechnung/Forderungskauf erforderlichen Prüfungen.
  2. Wir verwenden diese Informationen des Auftraggebers auch, um mit diesem über Bestellungen und Marketingangebote zu kommunizieren sowie ihm Produkte und Dienstleistungen zu empfehlen, die ihn interessieren könnten (auch per Fax oder E-Mail, wenn Einverständnis besteht).
  3. Einbeziehung externer Dienstleister:
    Einwilligung
    Der Auftraggeber willigt ausdrücklich ein, dass wir andere Unternehmen und Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben beauftragen dürfen. Hierzu gehört
    die Zusendung der Produkte,
    die Versendung von Prospekten, Briefen, Faxen oder E-Mails.
    Der Auftraggeber willigt außerdem ein, dass wir diesen Unternehmen und Einzelpersonen die dafür erforderlichen Angaben zur dortigen Datenverarbeitung und Nutzung übermitteln dürfen.
    Die Einwilligung betrifft ausschließlich folgende Daten des Auftraggebers:

    Bei der Zusendung der Produkte: Postadresse mit Name, Straße, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer;
    Bei der Versendung von Prospekten, Briefen, Faxen:
    Postadresse mit Name, Straße, Postleitzahl, Ort; Faxnummer
    Bei E-Mailversand: E-Mailadresse

    Die Dienstleister dürfen diese persönlichen Informationen nicht zu anderen Zwecken benutzen und sind verpflichtet, diese gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)zu behandeln.

    Die vorstehende Einwilligungserklärung ist freiwillig und kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
    Bei einem Widerruf kann die Vertragsabwicklung – Zusendung der Produkte – jedoch unmöglich sein, so dass wir berechtigt sind, ggf. die Vertragserfüllung zu verweigern.
  4. Um dem Auftraggeber einen bestmöglichen Service zu bieten, speichern und analysieren wir bestimmte technische Informationen. Diese sind Cookies, die Internet-Protokoll-Adresse (IP), die Uniform Ressource Locator (URL), E-Mail-Adressen, Passwörter und ggf. Bestellhistorien.

XIV. Eigentumsvorbehalt

  1. Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung all unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
  2. Im Falle der Weiterveräußerung der von uns gelieferten Waren tritt der Auftraggeber seine Forderungen hieraus bereits jetzt zur Sicherung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit ihm an uns ab. Nimmt der Auftraggeber Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in ein mit einem Dritten, insbesondere mit einem Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt der jeweilige Saldo bis zur Höhe unserer Forderungen als an uns abgetreten.
  3. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Gesamtforderung aus der Geschäftsverbindung um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des Auftraggebers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

XV. Haftung

  1. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers uns gegenüber sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
  2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht
    - für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden,
    - im Falle leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen,
    - im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers,
    - bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
  3. Soweit wir gemäß vorstehender Ziffer 2 dem Grunde nach haften, ist diese Haftung, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auf die Höhe des Rechnungsbetrages für den entsprechenden Auftrag begrenzt; mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstandes sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes typischerweise zu erwarten sind.
  4. Für Schäden beim Transport ist die Haftung auf den vom beauftragten Spediteur geleisteten Ersatz beschränkt.

XVI. Urheberrechte und Schutzrechte Dritter

  1. Für die Prüfung der Vervielfältigung aller Manuskripte und Bildvorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich.
  2. Erfolgen Lieferungen nach Zeichnungen oder sonstigen Angaben und Unterlagen des Auftraggebers und werden hierdurch Schutzrechte Dritter verletzt, stellt der Auftraggeber uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
  3. Das Urheberrecht an eigenen Originalen, Filmen und dergleichen und das Recht der Vervielfältigung bleibt bei uns, vorbehaltlich ausdrücklich anderweitiger Regelung. Wir behalten uns vor, unseren Firmentext bzw. Firmenzeichen auf Lieferungen aller Art anzubringen. Desweiteren sind wir berechtigt, die von uns gelieferten Waren zu werblichen Zwecken, so auch zum Abbilden in Katalogen und Prospekten, zu verwenden.
  4. Für die uns gelieferten Manuskripte, Druckvorlagen, Filme, Stanzwerkzeuge und andere Gegenstände übernehmen wir keine Haftung. Sollen die vorstehend bezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen.
  5. Unsere Kalender unterliegen dem Schutz des Geschmacksmusterrechts.

XVII. Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Aufgrund des ProdSG sind alle Verbraucherprodukte, somit auch alle Werbemittel, die auf dem europäischen Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden, kennzeichnungspflichtig. Jedes Produkt ist mit dem Namen und der zustellungsfähigen Anschrift des Herstellers bzw. desjenigen, der das Produkt in den europäischen Wirtschaftsraum einführt und dort bereitstellt, zu versehen. Er ist dafür haftbar, dass die Produktsicherheit gemäß den gesetzlichen Vorgaben gewährleistet ist. Für unsere Produkte gibt es drei mögliche Varianten der rechtlich einwandfreien Kennzeichnung: 

  1. Standardisiert bringen wir als Hersteller unser Impressum auf dem Produkt an, es sei denn:
  2. der Werbende bringt seine vollständigen Kontaktdaten an, was auch unter bestimmten Voraussetzungen über den Werbeeindruck möglich ist oder
  3. ein zwischengeschalteter Werbemittelhändler bringt seine Kontaktdaten auf dem Produkt an.

Neben dem Impressum ist eine Serien- oder Typnummer zur eindeutigen Identifizierung Pflicht; alle wichtigen Merkmale sind im Gesetzestext unter § 1 „Anwendungsbereich“ bzw. § 2 „Begriffsbestimmung“ bestimmt. Die im Impressum genannte Firma trägt das alleinige Haftungsrisiko und ist für Schadenersatzansprüche bzw. Folgeschäden verantwortlich.

WICHTIG: Eine Auslieferung ohne Kennzeichnung ist nicht möglich!

XVIII. Gerichtsstand und Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort ist Ostfildern. Gerichtsstand für sämtliche zwischen uns und dem Auftraggeber sich ergebenden Streitigkeiten, einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse ist, soweit der Auftraggeber Vollkaufmann ist, das für Ostfildern zuständige Amtsgericht Esslingen/Landgericht Stuttgart.
  2. Die Beziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Bühner Werbemittel GmbH & Co. KG, Ostfildern, Deutschland

Stand: 05.2018